Kreistagssitzung am 07.02.2018 – Neuwahl Kreisbeigeordneter und neues Abfallentsorgungskonzept

Am 07. Februar 2018 leitete Otto Rubly seine erste Kreistagssitzung nach seiner Wahl zum Landrat des Landkreises Kusel.
Wichtige Themen waren unter anderem die Neuwahl eines Kreisbeigeordneten sowie die Einführung eines neuen Abfallentsorgungskonzepts ab dem 01. Januar 2019, das der Kreistag einstimmig beschloss. Das neue Entsorgungskonzept in seinen Eckpunkten: Die Abfuhr der Biotonne erfolgt alle 14 Tage. Der Restmüll wird nur noch alle vier Wochen abgeholt werden, an Gebührenerhöhungen wird wohl kein Weg vorbeiführen.

Einziger Kandidat für die Neuwahl des Kreisbeigeordnetenwar war Hans Schlemmer von der FWG, der die Wahl annahm und anschließend von Landrat Rubly vereidigt wurde. Der Kreisvorstand besteht nun aus Landrat Otto Rubly (CDU), dem 1.Kreisbeigeordneten Jürgen Conrad (SPD) sowie den Kreisbeigeordneten Hans Schlemmer (FWG) und Dr. Oliver Kusch (SPD). Für Hans Schlemmer rückt Helmut Weyrich (FWG) aus Herchweiler i.O. in den Kreistag nach.

Zwar sei Kusel der letzte Landkreis in Rheinland-Pfalz, der noch keine Biotonne besitze. Allerdings könne dies auch von Vorteil
sein, denn man sei so in der Lage, aus den Erfahrungen anderer Verwaltungen zu lernen. Dies betonten sowohl Landrat Rubly als auch die Vertreter der Fraktionen im Kreistag. Zusätzlich aufgenommen wurden die Anträge der SPD- und der FWG-Fraktion: Hier soll geprüft werden, wie man mit Haushalten verfährt, in denen Windeln oder Inkontinenzartikel anfallen, und dass man die Akzeptanz der Biotonne erhöht, indem der Gebührenunterschied zwischen großer und kleiner Biotonne soll möglichst gering gehalten werden soll.
Für die FWG äußerte sich Helge Schwab, für die FDP Peter Jakob und für das Bündnis 90/Die Grünen Dr. Wolfgang Frey.
Für die SPD sprach Jürgen Kreischer und für die CDU Christoph Lothschütz.

Kategorie: Aktuell

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